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Überprüfung der Governance durch das Überwachungsgremium

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Masamichi Kono (Japanische Finanzmarktaufsicht), der die Arbeitsgruppe des Überwachungsgremiums zur Überprüfung der Governance leitet, berichtete, dass der Bericht der Arbeitsgruppe noch in Arbeit ist und endgültige Empfehlungen nunmehr wahrscheinlich erst spät im dritten Quartal oder zu Beginn des vierten Quartals 2011 ausgesprochen würden. Er berichtete, dass die Arbeitsgruppe die Eingaben aus 80 Stellungnahmen und Kommentaren bewerte, die man bei den vier Gesprächsrunden mit Adressaten erhalten habe. Er skizzierte jene Gebiete in groben Zügen, zu denen die meisten Kommentare eingegangen sind, sah sich aber nicht in der Lage, irgendeine eindeutige Indikation zu geben, welche Empfehlungen die Arbeitsgruppe aussprechen würde. Er wiederholte den Wunsch des Überwachungsgremiums, dessen endgültige Empfehlungen mit jenen der Treuhänder abzustimmen, so dass man ein umfassendes Reformpaket vorlegen könne.

Dies verausgeschickt sei es wahrscheinlich, dass das Überwachungsgremium ausgeweitet wird und sowohl langfristige als auch rotierende Mitglieder umfassen werde und der Baseler Ausschuss eingeladen werde, stimmberechtigtes Mitglied zu sein. Ob andere nicht kapitalmarktorientierte Aufsichtsbehörden eingeladen würde, fällt in der Rubrik 'noch zu erörtern'.

Es bestand allgemeine Einigkeit darüber, dass das Überwachungsgremium in seiner Finktion keinen speziellen Zugang zum IASB in Fragen haben solle, wie das Arbeitsprogramm ausgestaltet wird (obwohl es eine Minderheit gab, die eine erweiterte Rolle unterstützte); auch solle das Überwachungsgremium nicht die Ernennung des IASB-Vorsitzenden genehmigen. Es bestand so gut wie keine Unterstützung für die Einrichtung eines ständigen Sekretariats.

Robert Glauber (Gemeinsamer Interimsvorsitzender der IFRS-Stiftung) gab einen mündlichen Bericht über die wesentlichen Stellungnahmen, die man auf den Bericht der Treuhänder zur Überprüfung der Satzung erhalten habe. Obgleich die Stellungnahmefrist erst am 25. Juli 2011 ablaufe, meinte er, dass in den bislang eingegangenen Stellungnahmen und den Ergebnissen der sechs Gesprächsrunden breite Unterstützung für die Vorschläge der Treuhänder geäußert worden sei. Insbesondere gebe es deutliche Unterstützung für die Entwicklung eines Mission Statements, für die Konzentration auf eine vollständige Übernahme/Einbettung der IFRS, wie sie vom IASB herausgegeben werden, in die nationalen Rechnungslegungssysteme sowie für die dreistufige Governancestruktur. Zudem gebe es eine starke Unterstützung für eine erweiterte und stärkere Rolle des Ausschusses der Treuhänder zur Beaufsichtigung des Konsultationsprozesses (Due Process Oversight Committee, DPOC). Schließlich bestünde breites Einvernehmen hinsichtlich der Richtung des vorgeschlagenen Finanzierungsmodells.

Michel Barnier, EU-Binnenmarktkommissar, begrüßte beide Berichte - äußerte sich aber insbesondere zum Bericht zur Überprüfung der Strategie durch die Treuhänder. Er meinte, dass das europäische Parlament und die Mitgliedstaaten eine vernünftige Verbesserung der Governancestruktur der IFRS-Stiftung und des IASB wünschten. So sei ein verbessertes Standardsetzungsverfahren notwendig, das auch Auswirkungsstudien beinhalte. Er betonte, dass sich Europa weiterhin 'zu den IFRS bekenne'.

In Beantwortung einer Frage von Yves-Thibault de Silguy (IFRSF) sagte Kono-san, dass es unwahrscheinlich sei, dass die Arbeitsgruppe vorschlage, die Mitgliedschaft im Überwachungsgremium an die Übernahme der IFRS bis zu einem bestimmten Zeitpunkt zu knüpfen. Allerdings würde erwartet, dass die Mitglieder des Überwachungsgremiums ein gewisses Maß an Selbstverpflichtung zu einer solchen Übernahme zeigten.

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