Auf der gemeinsamen Sitzung im Mai 2013 hatten Stabsmitarbeiter des IASB eine Zusammenfassung der Kernpunkte vorgestellt, die man im Rahmen von Stellungnahmen und Erkundigungsmaßnahmen zum Enwurf ED/2012/4 Klassifizierung und Bewertung: Begrenzte Änderungen an IFRS 9 (der "Entwurf") erzielt hatte. Zu diesem Zeitpunkt dauerten die Maßnahmen des IASB allerdings noch an. Diese Sitzung galt den Rückmeldungen, über die im Mai noch nicht berichtet werden konnte. Daneben fassten Stabsmitarbeiter des FASB einen Teil der Rückmeldungen zusammen, die dieser auf seine vorgeschlagene Aktualisierung der Bilanzierungsstandards, Finanzinstrumente – allgemein (Unterpunkt), Ansatz und Bewertung finanzieller Vermögenswerte und Verbindlichkeiten (die "ASU") erhalten hatte.

Die Stabsmitarbeiter des IASB stellten ihr Papier vor, in welchem sie die Rückmeldungen aus den zusätzlichen Erkundigungsmaßnahmen zusammengefasst hatten. Diese beinhalte eine Online-Umfrage für sowie Treffen mit Abschlussnutzern sowie gemeinsam mit dem FASB durchgeführte Maßnahmen. Die Stabsmitarbeiter erläuterten, dass die Erkundigungen primär die vorgeschlagene Einführung einer verpflichtend zu verwendenden FVOCI-Bewertungskategorie zum Fokus hatte (d.h. eine Bewertung zum beizulegenden Zeitwert mit Erfassung der Wertänderungen im sonstigen Gesamtergebnis). Allerdings wurden auch Meinungen zu den Vorschlägen in Bezug auf den Übergang sowie zusätzliche Rückmeldungen im weiteren Sinne erbeten.

Die meisten Nutzer, die Rückmeldung erstatteten, unterstützten eine verpflichtende Bewertung einiger finanzieller Vermögenswerte zum beizulegenden Zeitwert bei Erfassung der Wertänderungen im sonstigen Gesamtergebnis. Daneben hatten die meisten Nutzer keiner abweichenden Informationsbedürfnisse dahingehend, ob die rechtliche Ausgestaltung des finanziellen Vermögenswerts eines Kredits bzw. einer Forderung oder einer Schuldverschreibung entsprach. Obgleich eine Mehrheit der Nutzer einer Bewertung einiger Schuldverschreibungen zum beizulegenden Zeitwert bei Erfassung der Wertänderungen im sonstigen Gesamtergebnis zustimmte, bestanden drei unterschiedliche Ansichten, die etwa gleich häufig geäußert wurden:

• jene, die die Einfühung der verpflichtend anzuwendenden FVOCI-Bewertungskategorie wie im Entwurf vorgeschlagen zustimmten,
• jene, die prinzipiell der Klassifizierung einiger einfacher Schuldinstrumente als FVOCI zustimmten, aber etwas Anderes als im Entwurf vorgeschlagen unterbreiteten, sowie
• jene, die die vorgeschlagene Einführung einer dritten Bewertungskategorie in IFRS 9 ablehnten.

Allerdings gab es in jeder dieser Gruppen wiederum eine Bandbreite an Meinungsäußerungen.

Ein Boardmitglied meinte, dass einige der Stellungnehmenden dafür gewesen seien, sämtliche Vermögenswerte zum beizulegenden Zeitwert zu bewerten und die Wertänderungen im Periodenergebnis zu erfassen. Er fragte den Stab, ob es irgendwelche Änderungen in den Sichtweisen unter den Adressaten gegeben habe. Die Stabsmitarbeiter sagten, dass dies über das gesamte Projekt hinweg einheitlich gewesen sei. Ein anderes Boardmitglied deutete auf die Gleichverteilung der Ansichten hin und fragte, wie man auf diese Rückmeldungen antworten solle. Zu diesem Zeitpunkt griff der IASB-Vorsitzende ein und sagte, dass dies bedeute, dass der Board Führungsstärke zeigen müsse.

In dem Papier des Stabs gab es einen speziellen Abschnitt, der sich mit den Rückmeldungen von Versicherungsanalysten befasste, was der Wechselwirkung des Entwurfs mit den Vorschlägen aus dem Versicherungsprojekt geschuldet ist. Die Sichtweisen, die andere Gruppen an Nutzern zur Sprache gebracht hatten, fiel in dieselben drei groben Klassen; die meisten Versicherungsanalysten verliehen jedoch ihrer Ansicht Ausdruck, dass die Bewertung einfacher Schuldtitel zum beizulegenden Zeitwert bei Erfassung der Wertänderungen im sonstigen Gesamtergebnis nutzbringende Informationen darstellte, wenn man dies in Beziehung mit dem Vorschlag für den Ausweis von Zinsaufwendungen aus Versicherungsverpflichtungen setzen würde. Mehr als die Hälfte befürworteten die FVOCI-Kategorie wie im Entwurf vorgeschlagen, annähernd die Hälfte befürwortete eine FVOCI-Kategorie mit Variationen, und nur einige wenige lehnten die FVOCI-Kategorie ab. Ein Boardmitglied fragte, ob die Annahme, dass alle Stellungnehmenden dafür gewesen seien, Bilanzierungsanomalien zu beseitigen, ob die Bedenken jener, die mit den Vorschlägen wie im Entwurf vorgelegt nicht einverstanden waren, sich auf etwaig verbleibende Bilanzierungsanomalien bezögen und ob irgendwelche der vorschlagenen Alternativen diese Anomalien beseitigen würden.

Die Stabsmitarbeiter meinten, dass die meisten Nutzer, die sich zu den Vorschlägen betreffend den Übergang geäußert hätten, eine vorzeitige Anwendung allein der Bestimmungen zum "eigenen Kreditrisiko" finanzieller Verbindlichkeiten zustimmten. Einige baten insbesondere darum, die Bestimmungen zum "eigenen Kreditrisiko" auch in IAS 39 aufzunehmen, damit sie so frühzeitig wie möglich angewendet werden könnten. Bevor die Stabsmitarbeiter des IASB an ihre Kollegen beim FASB übergaben, betonten sie, dass die Kernaussagen, die der FASB von seinen Nutzern erhalten habe, im Einklang mit jenen stünden, die der IASB erhalten habe.

Die Stabsmitarbeiter des FASB stellten sodann ein detailliertes Papier vor, in welchem die Rückmeldungen, die der FASB auf seine ASU erhalten hatte, zusammengefasst wurde. Die Stellungnahmefrist zu der ASU war am 15. Mai 2013 abgelaufen, dem FASB gingen 142 Stellungnahmen zu. In dem Zeitraum hatte er mehr als 40 formelle Erkundigungssitzungen durchgeführt, an denen auch Stabsmitarbeiter des IASB teilgenommen hatten. Die Stellungnehmenden unterstützten grundsätzlich den Ansatz, finanzielle Vermögenswerte auf Grundlage ihrer Zahlungsstromeigenschaften und dem Geschäftsmodell des Unternehmens für die Steuerung dieser Instrumente zu klassifizieren.

Viele der Stellungnehmenden äußerten jedoch Bedenken in Bezug auf die Komplexität und die restriktive Ausgestaltung des SPPI-Tests (wonach Zahlungen nur Zins und Tilgung repräsentieren dürfen) und schlugen alternativ die Aufrechterhaltung der bestehenden Zerlegungsvorschriften für eingebettete Derivate vor. Die meisten Stellungnehmenden brachten ferner Bedenken hinsichtlich der restriktiven Ausgestaltung des Geschäftsmodells, unter dem zu fortgeführten Anschaffungskosten bewertet wird, vor, die sich insbesondere auf die zulässigen Arten an Verkäufen aus dieser Klassifizierungskategorie bezogen. Die Stabsmitarbeiter stellten zudem Rückmeldungen auf anderen Gebieten vor.

Zum Abschluss sagten die Stabsmitarbeiter des FASB, dass sie die erneuten Beratungen im Juli mit einem Papier aufnehmen wollten, in welchem der Test der Zahlungsstromeigenschaft untersucht werde, und dass sie hofften, die erneuten Beratungen vor Jahresende abgeschlossen zu haben.

Auf dieser Sitzung wurden keine Entscheidungen getroffen.

Einführung

Die Zielsetzung für diese Sitzung (welche den Diskussionen der IASB-Sitzung von März bis Mai 2013 folgten) bestand in der Erörterung folgender Themengebiete:

1. der überarbeitete Entwurf von Abschnitt 29 zu Ertragsteuern und
2. weitere Sachverhalte, die außerhalb der Bitte des IASB um Informationsübermittlung (Request for Information, RFI) aufgebracht worden waren und bei denen der Stab Änderungen vorschlägt.

Für die umfassende Überprüfung des IFRS für KMU ergibt sich voraussichtlich der folgende Zeitplan:

• drittes Quartal 2013 – der IASB gibt einen Standardentwurf heraus
• erste Hälfte 2014 – der IASB veröffentlicht die endgültigen Änderungen am IFRS für KMU
• angepeilter Zeitpunkt im Jahr 2015 – Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen.

Treffen mit dem IFRS-Beirat - Bericht

Auf der Sitzungm, die am 10. Juni 2013 stattfand, wurden die folgenden drei Sachverhalte erörtert:

1. die Verwendung des IFRS für KMU durch öffentlich rechenschaftspflichtige Unternehmen;
2. der Umgang mit Änderungen an den vollen IFRS im Zuge von Überprüfungen des IFRS für KMU und
3. die Häufigkeit von Überprüfungen des IFRS für KMU.

Die Stabsmitarbeiterin berichtete, dass der Beirat mit der Sichtweise des Boards zu allen vorstehenden Sachverhalte übereinstimmte. Das Thema Häufigkeit von Überprüfungen wurde speziell hervorgehoben, d.h. Beirat und Board vertraten die Ansicht, dass Überprüfungen alle fünf Jahre stattfinden sollten.

Im Rahmen dieser Berichterstattung wurden keine Beschlüsse gefasst

Überarbeiteter Entwurf von Abschnitt 29 Ertragsteuern

Der ursprüngliche Abschnitt 29 basierte auf dem IASB-Entwurf zu IAS 12 aus dem März 2009 statt der aktuellen Fassung von IAS 12. Auf seiner Sitzung im April 2013 hatte der IASb vorläufig beschlossen, die Neufassung von Abschnitt 29 an IAS 12 anzugleichen, da der Entwurf von 2009 nicht finalisiert worden war. Dabei sollten in Anbetracht der Bedürfnisse von Nutzen sowie von Kosten-Nutzen-Erwägungen für KMU sachgerechte Änderungen berücksichtigt werden.

Kurz gesagt hat der Stab Abschnitt 29 im Wesentlichen an IAS 12 angeglichen. In den Agendapapieren findet sich ein Entwurf des überarbeiteten Abschnitts mit detaillierten Erläuterungen, was angeglichen wurde und was nicht. Auf der Junisitzung erörterte der Board den Abschnitt oder die Änderungen nicht detailliert.

Ein Boardmitglied fragte, ob es sachgerecht sei, einige IAS 12-Leitlinien nicht zu berücksichtigen (z.B. die Definition der Steuerbasis), da es sich um eines der komplexesten Gebiete in den IFRS handele. Die Stabsmitarbeiterin deutete an, dass die weggelassenen Leitlinien als nicht wichtig angesehen würden und man das Ziel verfolgt habe, den Abschnitt einfach zu halten.

Es gab eine kurze Diskussion dazu, ob Beihilfen der öffentlichen Hand im Anwendungsbereich von Abschnitt 29 sein sollten oder nicht. Der Entwurf des überarbeiteten Abschnitts enthielt keine spezielle Ausnahme von Anwendungsbereich; allerdings sind Beibhilfen der öffentlichen Hand Gegenstand von Abschnitt 24. Man schlug vor, in der überarbeiteten Fassung von Abschnitt 29 eine spezielle Ausnahme für Beihilfen der öffentlichen Hand einzufügen.

Es bestand insgesamt Einigkeit hinsichtlich des überarbeiteten Abschnitts 29 'Ertragsteuern' wie vorgelegt, unter Berücksichtigung der speziellen Ausnahme 'Beihilfen der öffentlichen Hand' vom Anwendungsbereich.

Sieben weitere Sachverhalte, die außerhalb des RFI aufgekommen sind

Die Stabsmitarbeiterin stellte die folgende Sachverhalt jeweils für entsprechenden Änderungsvorschlägen vor:

1. Saldierung latenter Steueransprüche und -schulden – die Stabsmitarbeiterin empfahl eine Änderung von Abschnitt 29, um klarzustellen, dass eine Saldierung nicht erfolgen müsse, falls dafür eine umfassende Nachverfolgung erforderlich sei; als Grund wurde die Vereinfachung der Vorschriften im IFRS für KMU genannt.
2. Tochterunternehmen, die mit Weiterveräußerungsabsicht erworben wurden – die Stabsmitarbeiterin schlug eine klarstellende Formulierung vor, derzufolge die Ausnahme von der Konsolidierung auf sämtliche Tochterunternehmen anzuwenden sei, die mit der Absicht einer Weiterveräußerung oder Stilllegung innerhalb eines Jahres erworben würden (gegenwärtig lautet die Formulierung 'ein Tochterunternehmen').
3. Leasingverhältnisse mit einer Zinsgleitklausel, die an das Marktzinsniveau gekoppelt ist – nach der derzeit gültigen Fassung des IFRS für KMU ist ein Leasingverhältnis mit einer Zinsgleitklausel, die an das Marktzinsniveau gekoppelt ist (z.B. LIBOR) Gegenstand von Abschnitt 12 Anderweitige Finanzinstrumentethemen. Die Stabsmitarbeiterin schlug vor, diese Leasingverhältnisse in den Anwendungsbereich von Abschnitt 20 Leasingverhältnisse zu überführen.
4. Die Bilanzierung der Fremdkapitalkomponente eines hypriden Finanzinstruments – gegenwärtig wird die Fremdkapitalkomponente stets gemäß der Anschaffungskostenmethode bilanziert, selbst wenn sie - würde sie freistehend bilanziert - gemäß Abschnitt 12 zum beizulegenden Zeitwert bei Erfassung der Wertänderungen im Periodenergebnis bewertet würde. Die Stabsmitarbeiterin schlug vor, dies dahingehend zu bestätigen, indem gesagt würde, dass die Fremdkapitalkomponente eines hypriden Finanzinstruments in Übereinstimmung mit den allgemeinen Leitlinien für finanzielle Verbindlichkeiten zu bilanzieren sei.
5. Anteilsbasierte Vergütungen im Konzern – die Stabsmitarbeiterin schlug vor, die vom IASB 2009 an IFRS 2 bewirkten Änderungen (In bar erfüllte anteilsbasierte Vergütungstransaktionen im Konzern) zu übernehmen, mit denen der Anwendungsbereich von IFRS 2 und die Bilanzierung von in bar erfüllten anteilsbasierten Vergütungstransaktionen im Konzern im separaten oder Einzelabschluss des Unternehmens klarzustellt wird, das die Güter oder Dienstleistungen empfängt.
6. Geschäftsvorfälle, in denen ein Unternehmen einige oder sämtliche Güter oder Dienstleistungen nicht speziell benennen kann – in IFRS 2.13A werden Szenarien behandelt, in denen Güter oder Dienstleistungen, die ein Unternehmen empfängt, einen niedrigeren beizulegenden Zeitwert zu haben scheinen als der Wert der vom Unternehmen gewährten Eigenkapitalinstrumente (oder eingegangenen Schulden). Derzeit werden im IFRS für KMU vergleichbare Situationen lediglich für von staatlicher Seite vorgeschriebene Pläne behandelt. Die Stabsmitarbeiterin schlug vor, dies zu bestätigen, jedoch auch zu sagen, dass die Situationen nicht auf von staatlicher Seite vorgeschriebene Pläne beschränkt seien.
7. Bemessung von an Arbeitnehmer gewährten Aktienoptionen – gegenwärtig sei im IFRS für KMU die Verwendung von Optionspreismodellen für Aktienoptionen gefordert. Einige Leute vertraten die Ansicht, dass die Verwendung von Optionspreismodellen zu schwierig für Unternehmen sei, die nicht öffentlich gehandelt würden. Die Stabsmitarbeiterin glaubte, dass andere Bewertungsverfahren wie z.B. die Verwendung des inneren Wertes eine Erleichterung darstellen könne.

Der Board stimmte den von der Stabsmitarbeiterin unterbreiteten Vorschlägen im Hinblick auf die ersten sechs Sachverhalte ohne jede Diskussion zu.

Es gab einige Diskussion um den siebten Sachverhalt 'Bemessung von an Arbeitnehmer gewährten Aktienoptionen' (siehe oben). Im Hinblick auf den siebten Sachverhalte glaubten mehrere Boardmitglieder, dass es für KMU keine spezielle Bewertungserleichterung geben solle. Falls man einige weitere Leitlinien geben wolle, könnten diese in Lehrmaterialien zur Verfügung gestellt werden. Als darüber abgestimmt wurde, verständigten sich die Boardmitglieder darauf, keine Bewertungserleichterungen zu gewähren.

Der Board stimmte allen von der Stabsmitarbeiterin unterbreiteten Vorschlägen/Änderungen bei den ersten sechs Sachverhalten zu, entschied aber, den siebten Punkt nicht weiter zu verfolgen.

Der Direktor für Auslegungsfragen beim IASB ging durch einige der Projekte und meinte, dass sie auf künftigen IASB-Sitzungen erörtert würden.

Der einzige Sachverhalt, der auf dieser Sitzung erörtert wurde, war ein IAS 12-Sachverhalt zum Ansatz latenter Steueransprüche aus unrealisierten Verlusten bestimmter Schuldtitel. Der Sachverhalt wird schon eine ganze Weile diskutiert (ursprünglich im Projekt jährlicher Verbesserungen - Zyklus 2010-2012 - und daran anschließend erneut vom Komitee). Im Mai 2013 war das Interpretations Committee vorläufig zu dem Schluss gekommen, dass der latente Steueranspruch angesetzt werden könnte; diese Schlussfolgerung wich von der ab, zu der der FASB gekommen war. Das Interpretations Committee sagte die Einbringung eines Papiers zu einer künftigen Boardsitzung zu, in welchem der Sachverhalt untersucht werde.

Man beabsichtigte zu diesem Zeitpunkt, dass Projekt mittels einer eng abgegrenzten Änderung an IAS 12 und nicht mittels einer Interpretation abzuschließen. Ein Boardmiglied fragte, warum man nicht den Weg einer Interpretation wähle. Der Stab antwortete, dass diese Änderung "aus Vereinfachungsgründen" verfolgt werde und der Sachverhalt keine Interpretation hergebe.

Auf dieser Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Der Entwurf Jährliche Verbesserungen an den IFRS - Zyklus 2011-2013 war im November 2012 veröffentlicht worden, die Kommentierungsfrist endete im Februar 2013. Auf Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen hatten die Stabsmitarbeiter lediglich einige unbedeutende Änderungen an den vier vorgeschlagenen Änderungen vorgenommen. Die Änderungen und die Stellungnahmen sind auch vom IFRS Interpretations Committee auf dessen Sitzung im Mai 2013 erörtert worden.

Die vier Änderungen beziehen sich auf folgende Standards:

1. IFRS 1 – Bedeutung von "in Kraft befindliche IFRS"
2. IFRS 3 – Ausnahme vom Anwendungsbereich für Gemeinschaftsunternehmen
3. IFRS 13 – Anwendungsbreich von Paragraf 52 (Portfolioausnahme)
4. IAS 40 – Klarstellung der Wechselwirkung von IFRS 3 mit IAS 40, wenn Immobilien als Renditeimmobilien oder selbstgenutzte Immobilien klassifiziert werden.

Die Verabschiedung der endgültigen Änderungen wird für das vierte Quartal 2013 erwartet. Dementsprechend schlugen die Stabsmitarbeiter vor, den Zeitpunkt des verpflichtenden Inkrafttretens der Änderungen auf den 1. Juli 2014 zu ändern.

Es gab keine großen Diskussionen um die unbedeutenden Änderungen, die der Stab vorgeschlagen hatte, und der Board zeigte sich insgesamt einverstanden mit den Änderungen. Ein Boardmitglied äußerte sein Befremden hinsichtlich der Formulierung der Änderungen an IFRS 1 und war der Ansicht, dass man schwer verstehen könne, was das Wort 'derzeitig' im Kontext in Kraft befindlicher Standards meine - insbesondere ob damit die alten oder die neuen in Kraft befindlichen Standards gemeint seien. Die Stabsmitarbeiter stimmten dem zu und werden den Punkt klarstellen. 

Der Board stimmten den von den Stabsmitarbeitern unterbreiteten Vorschlägen zur Finalisierung der vorgeschlagenen Änderungen zu (einschließlich der Formulierunganmerkungen zu IFRS 1).

Im Rahmen dieser Sitzung erörterte der Board einen Sachverhalt in Bezug auf IFRS 2 Anteilsbasierte Vergütung – die Länge des Leistungsziels im Hinblick auf den Dienstleistungszeitraum. Das Ziel der Diskussion bestand darin, einen Restanten zu behandeln, den die Stabsmitarbeiter im Hinblick auf die Länge des Zeitraums identifiziert hatten, in welchem ein Leistungsziel beurteilt wird, und zwar in Bezug auf den Dienstleistungszeitraum innerhalb der vorgeschlagenen Definition einer 'Leistungsbedingung'.

Der im Mai 2012 veröffentlichte Entwurf Jährliche Verbesserungen (Zyklus 2010-2012) enthielt einen Vorschlag zur Klarstellung der Definition von Ausübungsbedingungen in Anhang A von IFRS 2, in dem 'Leistungsbedingung' und 'Dienstleistungsbedingung' eigenständig definiert würden.

Im Zuge der Beratungen auf der Sitzung im Februar 2013 hatte der IASB bekräftigt, dass die Länge der Leistungsbedingung vollends innerhalb des Zeitraums der entsprechenden Dienstleistungsanforderung liegen müsse. Dies bedeutete, dass der Beurteilungszeitpunkt für das Leistungsziel nicht vor dem Beginn des Dienstleistungszeitraums beginnen und nicht nach ihm enden könne.

Der Board erhielt im Nachgang dazu allerdings einige Rückmeldungen hinsichtlich möglicher unbeabsichtigter Konsequenzen der vorstehenden Schlussfolgerung. Die Stellungnehmenden behaupteten, dass es üblich sei, dass der Beurteilungszeitraum eines Leistungsziels vor dem Dienstleistungszeitraum starte, so dass der Beginn des Beurteilungszeitraums für das Leistungsziel nicht beschränkt werden sollte.

Die Stabsmitarbeiter erwogen die Rückmeldungen und stimmten den Stellungnehmenden zu. Sie schlugen daher eine Klarstellung vor, dass der Beginn des Beurteilungszeitraums nicht beschränkt werden sollte (das Leistungsziel kann aber weiterhin nicht nach dem Dienstleistungszeitraum enden). 

Der Board erörterte diese neue Schlussfolgerung ausführlich, da ein Boardmitglied strikt der Ansicht war, dass sie Missbrauch und Strukturierungsmöglichkeiten Tür und Tor öffne (d.h. ein Unternehmen könne Leistungsziele setzen, die faktisch bereits erreicht worden seinen). Andere Boardmitglieder entgegneten, dass dies eher ein Thema der Unternehmensführung sei, es aber viele Vereinbarungen in der Praxis gebe, die vor dem Dienstleistungszeitraum begönnen.

Als Ausfluss der Diskussion schlugen die Stabsmitarbeiter eine Klarstellung an der Formulierung der neuen Schlussfolgerung vor, indem ein Textteil im Sinne von "vorausgesetzt, dass im Wesentliche alle Dienstleistungen nach dem Zuteilungszeitpunkt erhalten werden" aufgenommen wird.  

Der Board stimmte dem Vorschlag der Stabsmitarbeiter zu, einschließlich der vorgeschlagenen Klarstellung.