Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen einen bedarfsgerechteren Service bereitstellen zu können. Indem Sie ohne Veränderungen Ihrer Standard-Browser-Einstellung weiterhin diese Seite besuchen, erklären Sie sich mit unserer Verwendung von Cookies einverstanden. Möchten Sie mehr Informationen zu den von uns verwendeten Cookies erhalten und erfahren, wie Sie den Einsatz unserer Cookies unterbinden können, lesen Sie bitte unsere Cookie Notice.
Sie können die volle Funktionalität unserer Seite mit Ihrem Browser nicht nutzen, weil Sie entweder eine alte Version von Internet Explorer verwenden oder der Kompatilitätsmodus eingeschaltet ist. Bitte prüfen Sie, ob der Kompatibilitätsmodus ausgeschaltet ist, nutzen Sie eine Version ab IE 9.0, oder verwenden Sie einen anderen Browser wie bspw. Google Chrome oder Mozilla Firefox.

Preisregulierte Geschäftsvorfälle

Date recorded:

Projekt zu preisregulierten Geschäftsvorfällen

Agendapapier 9

Hintergrund

IFRS 14 erlaubt es einem IFRS-Erstanwender, weiterhin mit einigen begrenzten Änderungen die Bilanzierung von regulatorischen Abgrenzungsposten in Übereinstimmung mit seinen bisherigen Rechnungslegungsgrundsätzen vorzunehmen, wenn das Unternehmen IFRS nach dem 1. Januar 2016 anwendet. IFRS 14 wurde als Übergangslösung in Erwartung einer umfassenderen Überprüfung der Preisregulierung durch den IASB veröffentlicht. Der Board hat geprüft, ob Unternehmen, die in einem preisregulierten Umfeld tätig sind, Vermögenswerte und Schulden, die sich aus der Preisregulierung ergeben, ansetzen sollten, und hat im September 2014 ein entsprechendes Diskussionspapier DP/2014/2 Berichterstattung über die finanziellen Auswirkungen einer Preisregulierung herausgegeben. Der Board hat ein Rechnungslegungsmodell entwickelt, muss aber noch entscheiden, ob er ein zweites Diskussionspapier herausgibt oder einen Entwurf entwickelt.

In dieser Sitzung hat der Board den Anwendungsbereich des Ansatz- und Bewertungsmodells sowie die Kriterien für den Ansatz der regulatorischen Abgrenzungsposten erörtert.

Hintergrund und Zusammenfassung der bisherigen Entscheidungen

Agendapapier 9A

Analyse des Stabs

In diesem Papier werden die Entscheidungen zusammengefasst, die der Board bereits getroffen hat.

Anwendungsbereich des Modells

Agendapapier 9B

Analyse des Stabs

In diesem Papier analysiert der Stab den Umfang der Aktivitäten, auf die das vorgeschlagene Modell angewendet werden soll, und empfiehlt abschließend eine Definition der definierten Preisregulierung.

Die Analyse des Anwendungsbereichs des Modells konzentriert sich auf die Identifizierung, welche der Merkmale einer definierten Preisregulierung sowohl notwendig als auch ausreichend für die Entstehung von regulatorischen Vermögenswerten und Schulden sind. Der Stab hat den Begriff der "definierten Preisregulierung" als Etikett für eine Form der wirtschaftlichen Regulierung verwendet, die durch einen formalen Regulierungsrahmen geschaffen wird, für den Folgendes gilt: (a) er ist sowohl für das Unternehmen als auch für die Regulierungsbehörde binden; (b) er schafft eine Grundlage für die Festsetzung des regulierten Preises (P), den das Unternehmen seinen Kunden für die Übertragung einer gewissen Menge (Q) bestimmter Güter und/oder Dienstleistungen, die Mindestqualitätsniveaus oder andere Dienstleistungsanforderungen erfüllen, in Rechnung stellt; (c) er enthält als Teil der Grundlage für die Festsetzung des regulierten Preises einen Preisanpassungsmechanismus, der zeitliche Differenzen erzeugt und umkehrt, wenn der regulierte Preis in einer Periode Beträge enthält, die mit bestimmten Tätigkeiten zusammenhängen, die das Unternehmen in einer anderen Periode ausübt; und (d) er erlegt Beschränkungen für den Zugang zu einer Branche (und den Abgang aus dieser) auf.

Bindend sowohl für das Unternehmen als auch für den Regulierer

Der regulatorische Rahmen, in dem die definierte Preisregulierung angewendet wird, besteht typischerweise aus Gesetzen, Verordnungen oder Regulierungsvereinbarungen und Regulierungsentscheidungen sowie nachfolgenden Gerichtsurteilen zu denjenigen Entscheidungen, die die Gesetzgebung und die Verordnungen auslegen. Die Regulierungsvereinbarung kann in Form einer vertraglichen Lizenzvereinbarung oder durch Gesetz auferlegt werden. Unabhängig von ihrer Form sind die Bestimmungen der Regulierungsvereinbarung sowohl für das Unternehmen als auch für die Regulierungsbehörde bindend. Diese bindenden Bedingungen begründen Rechte und Pflichten für das Unternehmen, die eine wirtschaftliche Substanz haben, weil sie eindeutig einen erkennbaren Einfluss auf die wirtschaftlichen Bedingungen der Regulierungsvereinbarung haben.

Der Stab ist der Meinung, dass das Vorliegen von Bedingungen, die sowohl die Regulierungsbehörde als auch das Unternehmen binden, ein notwendiges Merkmal für die Entstehung von regulatorischen Vermögenswerten und Schulden ist und daher in die Kriterien, die den Anwendungsbereich des Modells festlegen, einbezogen werden sollte. Das bedeutet, dass Aktivitäten, die nur der Selbstregulierung unterliegen, nicht in den Anwendungsbereich des Modells fallen.

Einige Unternehmen müssen möglicherweise Ermessen anwenden, um zu beurteilen, ob das Verfahren zur Festsetzung und Durchsetzung der Preise einer ausreichenden externen Aufsicht und/oder Genehmigung durch Gesetze oder Vorschriften unterliegt, die sowohl für die Unternehmen als auch für die Regulierungsbehörde bindende Bedingungen schaffen.

Grundlage für die Festsetzung des regulierten Preises

Das Vorhandensein einer Grundlage für die Festsetzung des Preises im Rahmen der Regulierungsvereinbarung ist ein notwendiges Merkmal, damit Tätigkeiten der Preisregulierung unterliegen. Allerdings kann es für sich allein genommen nicht ausreichen, um eine definierte Preisregulierung von anderen Arten der Preisregulierung zu unterscheiden.

Die Schlussfolgerung des Stabs lautet, dass die Grundlage für die Festsetzung des Preises ein notwendiges, aber nicht ausreichendes Merkmal für die Entstehung von regulatorischen Vermögenswerten und Schulden ist.

Preisanpassungsmechanismus

Das Vorhandensein eines Zinsanpassungsmechanismus, der eine unmittelbare Ursache-Wirkungs-Beziehung zwischen den vergangenen Transaktionen oder anderen Ereignissen des Unternehmens und dem Preis herstellt, den das Unternehmen für Waren oder Dienstleistungen, die es in der Zukunft an Kunden liefert, berechnen wird, ist ein notwendiges Merkmal für die Entstehung von regulatorischen Vermögenswerten und Schulden. Folglich sollte dieses Merkmal in die Kriterien aufgenommen werden, die den Anwendungsbereich des Modells festlegen.

Beschränkungen beim Zugang und beim Abgang

Definierte Preisregulierung wird typischerweise für Leistungen eingeführt, die von den Regierungen als wesentlich für eine angemessene Lebensqualität ihrer Bürger erachtet werden und für die es erhebliche Hindernisse für einen wirksamen Wettbewerb um das Angebot gibt. In vielen Fällen ergeben sich Beschränkungen des wirksamen Angebotswettbewerbs aus der Existenz natürlicher Monopole.

In den Stellungnahmen zum Diskussionspapier und den Erörterungen der Beratungsgruppe kam man zu dem Schluss, dass eine Beschränkung des Markteintritts keine notwendige Voraussetzung für die Entstehung von regulatorischen Vermögenswerten und Schulden ist. Für die Entstehung von regulatorischen Vermögenswerten und Schulden ist es nur notwendig und ausreichend, dass Unternehmen, die in die Branche eintreten, und die Regulierungsbehörde an die Bedingungen einer Regulierungsvereinbarung gebunden sind. Darüber hinaus muss diese Regulierungsvereinbarung eine Grundlage für die Festlegung des Preises schaffen, und diese Grundlage muss einen Mechanismus zur Anpassung des Preises enthalten, der zeitliche Unterschiede zwischen dem Zeitpunkt, zu dem ein Unternehmen die Leistungsanforderungen erfüllt, und dem Zeitpunkt, zu dem es die entsprechende Vergütung in den Preis einbezieht, schafft.

Beschränkungen des Ausstiegs aus einem Markt dürfen nicht zwingend erforderlich sein, damit die Verpflichtung, Waren oder Dienstleistungen zu einem niedrigeren Satz zu erbringen, unvermeidlich ist. Der Grund dafür ist, dass die Regulierungsvereinbarung dem Unternehmen bereits jetzt eine unbedingte Verpflichtung auferlegt, künftig Waren oder Dienstleistungen zu einem niedrigeren Preis zu erbringen, als es ihn hätte berechnen können, wenn es nicht bereits wirtschaftliche Vorteile erhalten hätte, die es entschädigen. Folglich kommt der Stab zu dem Schluss, dass eine Beschränkung des Ausstiegs aus einem Markt keine notwendige Voraussetzung für die Entstehung einer regulatorischen Schuld ist.

Empfehlungen des Stabs

Der Stab empfahl, dass der Board definierte Preisregulierung wie folgt definiert:

Definierte Preisregulierung

Eine Form wirtschaftlicher Regulierung, die durch einen formellen regulatorischen Rahmen geschaffen wird, die

(a) sowohl für das Unternehmen als auch für die Regulierungsbehörde bindend ist; und

(b) eine Grundlage für die Preisfestsetzung schafft, die einen Preisanpassungsmechanismus beinhaltet, der Rechte und Pflichten schafft (und in der Folge wieder umkehrt), die aus zeitlichen Differenzen entstehen, wenn der regulierte Preis in einer Periode Beträge enthält, die sich auf spezifizierte Aktivitäten bezieht, die das Unternehmen in einer anderen Periode vornimmt.

 

Erörterung durch den Board

Ein Boardmitglied war besorgt darüber, dass die Formulierungen in Bezug auf Zutritts- und Ausstiegskriterien gestrichen wurden, ohne dass es einige Kriterien gäbe, wie etwa die Verpflichtung der Regulierungsbehörde, die finanzielle Lebensfähigkeit der regulierten Unternehmen aufrechtzuerhalten. Andere stimmten dem nicht zu und wiesen darauf hin, dass es die Fortsetzung des Dienstes ist, mit der sich die Regulierungsbehörde befassen muss, und obwohl dies das Unternehmen unterstützt, ist es ein Ergebnis und kein Ziel. 

Die Beratungsgruppe wollte objektive Kriterien und nur die notwendigen Kriterien. Sie hatten die Frage gestellt, wie beurteilt werden sollte, inwieweit eine Regulierungsbehörde die finanzielle Lebensfähigkeit unterstützt. Die stellvertretende Vorsitzende fragte diejenigen, die ein Kriterium der finanziellen Lebensfähigkeit forderten, ob die Existenz des Preisanpassungsmechanismus der ausschlaggebende Faktor für die finanzielle Lebensfähigkeit sei. Andere Mitglieder waren mit den Ergebnissen des Stabs einverstanden und nicht bereit, Kriterien einzuführen, die wahrscheinlich überflüssig sind oder erhebliches Ermessen erfordern.

Dies ist das erste Mal, dass das Wort "bindend" verwendet wird. Ist damit sie rechtlich durchsetzbar gemeint? Es gibt gut entwickelte Leitlinien zur Durchsetzbarkeit, wenn es also ein anderes Wort für durchsetzbar ist, dann sollte dieser Begriff verwendet werden. Wenn es mehr als durchsetzbar bedeuten soll, sollte das klargestellt werden. Ein Mitglied war der Ansicht, dass in der Festlegung des Anwendungsbereichs festgehalten werden sollte, dass die Vereinbarung für beide Parteien bindend und durchsetzbar sein muss. Andere stimmten zu.

Ein Mitglied sagte, der Anwendungsbereich solle sich auf spezifische Güter oder Dienstleistungen und beispielsweise auf bestimmte Zeiträume beziehen. Der Begriff "spezifische Tätigkeiten" sei zu weit gefasst und sollte durch "spezifische Güter oder Dienstleistungen, die das Unternehmen zur Verfügung stellt" ersetzt werden. Ein Mitglied war anderer Meinung, weil das beaufsichtigte Unternehmen oft verpflichtet ist, Dinge zu tun, die sich auf die Lieferung von Gütern oder Dienstleistungen beziehen, die eine Bedingung der Regulierungsvereinbarung sind.

Ein Mitglied sagte, das Dokument solle erklären, warum Preisregulierung nicht mit einer Preisobergrenze verwechselt werden dürfe. Generell sollten die erläuternden Textziffern positiv verstärkend formuliert werden.

Ein Mitglied war besorgt darüber, dass die Kriterien zur Begrenzung des Eintritts in eine Branche gestrichen werden sollten.

Entscheidung des Boards

Der Board unterstützte die allgemeine Richtung der Definition des Geltungsbereichs (13:1 Stimmen), wobei die Hinweise aus der Sitzung zu berücksichtigen seien.

Ansatz

Agendapapier 9C

Analyse des Stabs

In diesem Papier ordnet der Stab ein, welche Kriterien für den Ansatz von regulatorischen Vermögenswerten und Schulden aus zeitlichen Unterschieden, die sich aus der Anwendung des in der Regulierungsvereinbarung festgelegten Preisanpassungsmechanismus ergeben, erfüllt sein sollten.

Der Stab ist der Meinung, dass die Bedingungen der Regulierungsvereinbarungen in der Regel klar genug sind, um die meisten zeitlichen Unterschiede zu identifizieren, die für die Einbeziehung in den Preisanpassungsmechanismus in Frage kommen. Die Bedingungen der Vereinbarungen sind in der Regel auch klar in Bezug auf den Zeitraum, über den spezifische Arten von zeitlichen Differenzen aufgelöst werden sollen, und über den Preis der Entschädigungen oder Gebühren für die Zeitspanne zwischen Entstehung und Auflösung. Der für die Umkehrung festgelegte Zeitraum berücksichtigt die voraussichtliche Auswirkung der genehmigten Änderung des Preises auf die erwartete Nachfrage nach den regulierten Gütern oder Dienstleistungen. Sie enthalten in der Regel auch detaillierte Anforderungen an die Buchführung, die von den Unternehmen zu erfüllen sind, um die Identifizierung und Verfolgung individueller zeitlicher Unterschiede von der Entstehung bis zur Umkehr durch die den Kunden in Rechnung gestellten Beträge zu ermöglichen.

Als Ergebnis der Ausgestaltung der Preisformel und der Aufsichtsprozeduren, besteht normalerweise eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass es einen Zufluss oder Abfluss von wirtschaftlichem Nutzen in oder aus dem regulatorischen Vermögenswert bzw. der regulatorischen Schuld gibt, sobald festgestellt wurde, dass eine zeitliche Differenz zu einem regulatorischen Vermögenswert oder einer regulatorischen Schuld führt. Daher besteht normalerweise wenig Bewertungsunsicherheit. Die genauen Bedingungen, die in der Regulierungsvereinbarung festgehalten sind, zusammen mit den detaillierten Buchführungsvorschriften, die erforderlich sind, um die unterstützenden Hinweise zu liefern, ermöglichen normalerweise eine vernünftige Schätzung der Auswirkungen des regulierten Preises.

Unsicherheit des Bestehens

Wenn eine Regulierungsbehörde über regulatorische Vermögenswerte oder Schulden verfügt, besteht keine Unsicherheit des Bestehens. Wenn der Regulierer jedoch nicht formell zugestimmt hat, bevor das Unternehmen seinen Jahresabschluss fertiggestellt hat, muss das Unternehmen ein Ermessen anwenden. Es wird eine gewisse Unsicherheit geben.

Der Stab hat zeitliche Differenzen, die sich auf 'automatische' Preisanpassungen beziehen, die explizit in der Regulierungsvereinbarung erwähnt werden, und zeitliche Differenzen, die nicht explizit in der Regulierungsvereinbarung erwähnt werden, analysiert.

Der Stab spricht zwei Empfehlungen zur Ansatzschwelle aus. Erstens sollten die Kriterien symmetrisch sein. Es gibt typischerweise häufig Kommunikation zwischen den Unternehmen und den Regulierungsbehörden. Infolgedessen können Unternehmen in der Regel vorläufige (nicht verbindliche) Stellungnahmen der Regulierungsbehörde einholen, um die Wahrscheinlichkeit der Genehmigung von zeitlichen Unterschieden zu beurteilen, die zu regulatorischen Vermögenswerten oder Schulden führen. Es gibt keine Grundlage für eine höhere Ansatzschwelle für Vermögenswerten im Vergleich zu Schulden. Zweitens: Die Ansatzschwelle sollte auf "eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich" festgelegt werden. Dies steht im Einklang mit dem Verständnis des Stabs in Bezug auf die Anwendung von IFRS 14 Regulatorische Abgrenzungsposten und die Anwendung der von anderen Standardsetzern festgelegten Berichtspflichten.

Sobald ein Unternehmen zu dem Schluss gekommen ist, dass ein regulatorischer Vermögenswert oder eine regulatorische Schuld vorliegt, besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass ein Zufluss oder Abfluss von wirtschaftlichem Nutzen folgen wird. Folglich ist der Stab nicht der Ansicht, dass das Modell spezifische Vorschriften für Unternehmen enthalten sollte, um zu beurteilen, ob regulatorische Vermögenswerte oder Schulden zu bilanzieren sind, wenn die Wahrscheinlichkeit eines Zuflusses oder Abflusses von wirtschaftlichem Nutzen gering ist. Ebenso bedeutet die Art der regulatorischen Rahmenbedingungen, dass ein Unternehmen, das über einen regulatorischen Vermögenswert oder eine regulatorische Schuld verfügt, in der Lage sein sollte, eine vernünftige Schätzung seiner Bewertung vorzunehmen.

Der Stab ist der Meinung, dass die Kosten für die Bilanzierung von regulatorischen Vermögenswerten und Schulden gering sein werden, da Unternehmen bereits detaillierte Anforderungen an die Buchführung für aufsichtsrechtliche Zwecke erfüllen müssen.

Empfehlungen des Stabs

Der Stab empfahl, dass das Modell den Ansatz von regulatorischen Vermögenswerten oder Schulden vorschreibt, wenn deren Bestehen eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich ist.

Wenn ein Unternehmen festgestellt hat, dass ein regulatorischer Vermögenswert oder eine regulatorische Schuld besteht, braucht es aufgrund des Wesens der Preisregulierung nicht zu beurteilen, ob die Wahrscheinlichkeit eines Zuflusses oder Abflusses von wirtschaftlichem Nutzen gering ist oder ob eine verlässliche Schätzung vorgenommen werden kann.

Erörterung durch den Board

Die Boardmitglieder haben die Empfehlung grundsätzlich unterstützt. Ein Mitglied bat den Stab, für zukünftige Diskussionen Bewertung im Hinterkopf zu behalten, damit es nicht zu dem Ergebnis komme, dass unterschiedliche Datensätze erstellt werden müssen. Ein Mitglied befürchtet, dass es bei der Beurteilung von Wertminderungen und Ausbuchungen mit "eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich" zu Problemen kommen kann.

Der Stab hielt fest, dass die Regulierung in den meisten Fällen Bedingungen schafft, bei denen eine hohe Wahrscheinlichkeit besteht, dass Vermögenswerte und Schulden. Die vorgeschlagene Ansatzschwelle steht im Einklang mit dem Rahmenkonzept. Der Stab betonte, dass der Board verschiedene Ansatzschwellen in den einzelnen Standards festlegen kann und dass dies eine angemessene Ansatzschwelle sei.

Die Boardmitglieder stellten auch fest, dass sich ein Teil der Unsicherheit auf die Bewertung bezieht. Es kann eine gewisse Unsicherheit darüber bestehen, wie ein Vermögenswert zu bewerten ist, da das Unternehmen möglicherweise ein Mengenrisiko tragen muss. Ein Mitglied meinte, dass, wenn es eine geringe Wahrscheinlichkeit eines Zuflusses gäbe, dies eher als ein Problem des Bestehens als der Bewertung angesehen werden sollte. Das Mitglied gab ein Beispiel in Bezug auf Japan und den Ausstieg aus der Kernenergie an, und erklärte, dass dies als Problem des Bestehens betrachtet werden müsse. Der Stab erwiderte, dass es Sicherheit über den Preis und Unsicherheit über die Menge geben könnte und immer noch Bestehen gewährleistet sei. Ein Mitglied war gegen das Vorgehen auf dieser Grundlage und sagte, dass, wenn sie entschieden, dass es nur Unsicherheit über den Preis gebe, man sehr vorsichtig und eindeutig sein müsse in Bezug darauf, wie das erklärt wird. Andere Mitglieder sprachen sich dagegen dafür aus, sich nur auf den Preis zu konzentrieren, wenn es um Unsicherheit geht. Der Stab meinte, dass das Rahmenkonzept besagt, dass der Board erwägen muss, ob ein Vermögenswert anzusetzen ist, wenn eine geringe Wahrscheinlichkeit besteht. Dies sei mit dieser Diskussion geschehen.

Der Stab stellte auch klar, dass Menge zweimal berücksichtigt wird. Ein Geschäftsvorfall erzeugt zunächst die zeitliche Differenz, die dann von einer zukünftigen Menge abhängt.

Entscheidung des Boards

Der Board unterstützte die Empfehlung, jedoch mit geändertem Wortlaut.

Der Board hat entschieden, dass das Modell den Ansatz von regulatorischen Vermögenswerten oder Verbindlichkeiten vorschreiben soll, wenn es eher wahrscheinlich als unwahrscheinlich ist, dass sie bestehen. Es soll keinen Schwellenwert zur Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Zuflusses oder Abflusses von wirtschaftlichem Nutzen oder einer Messunsicherheit enthalten.

Correction list for hyphenation

These words serve as exceptions. Once entered, they are only hyphenated at the specified hyphenation points. Each word should be on a separate line.