Mitschrift von der Sitzung des Überwachungsgremiums

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02.04.2010

Das Überwachungsgremium über die IFRS-Stiftung (vormals IASCF) kam mit den Treuhändern der IFRS-Stiftung am 1. April 2010 zu einer Sitzung in den Büroräumen des London zusammen.

Nachfolgend geben wir Ihnen die Übersetzung der Mitschrift, die Beobachter von Deloitte angefertigt haben, wieder.

Sitzung des Überwachungsgremiums über die IFRS-Stiftung, 1. April 2010, London

Das Überwachungsgremium kam mit den Treuhändern der IFRS-Stiftung zu einer Sitzung in London zusammen. Mit Ausnahme des Vorsitzenden des IOSCO-Ausschuss für aufstrebende Märkte (Guillermo Larrain) waren alle Mitglieder des Überwachungsgremiums waren anwesend. Für Larrain nahm der Generalsekretär von IOSCO, Greg Tanzer, teil. Die Sitzung wurde von Hans Hoogervorst geleitet, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Fachausschusses von IOSCO.

Die Sitzung war vergleichsweise kurz und dauerte nur knapp über ein Stunde (statt der zweieinhalb, die dafür angesetzt waren).

Governance und Unabhängigkeit der IFRS-Stiftung

Michel Barnier, der europäische Binnenmarktkommissar, wiederholte die Unterstützung der Europäischen Kommission für die IFRS als die einzige realistische Option für einen einzigen Satz weltweit akzeptierter, qualitativ hochwertiger Rechnungslegungsstandards. Gleichwohl gebe es weiterhin Bedenken in Europa hinsichtlich der Governance der IFRS-Stiftung und deren Rechenschaftspflicht gegenüber Behörden sowie hinsichtlich der Einbindung von Anlegern und Aufsichtsbehörden durch den IASB. Barnier wurde zu beiden Punkten durch den Vorsitzenden der Stiftung herausgefordert, der bemerkte, dass das Überwachungsgremium genau aus dem Grund eingerichtet wurde, um eine Einbindung der Behörden zu gewährleisten, und seine Zusammensetzung sei in Abstimmung mit der Europäischen Kommission festgelegt worden. Zudem haben der IASB seine Erkundungsaktivitäten und die Einbindung von Anlegern/Nutzern in den letzten 12 bis 18 Monaten erheblich ausgeweitet. Schließlich würde der IASB bei allen größeren Projekten Wirkungsanalysen durchführen (so wie er das bei IFRS 3 getan hat) und Rückmeldungen zu Papier geben (in welchen die Ergebnisse des Standardsetzungsprozesses des IASB sowie die erneuten Beratungen zusammengefasst würden).

Einheitlichkeit der Anwendung und Durchsetzung

Mary Shapiro, die Vorsitzende der US-amerikanischen Wertpapier- und Börsenaufsicht Securities and Exchange Commission, SEC), meinte, dass IOSCO stark in die Bemühungen um die Förderung der Vergleichbarkeit und Einheitlichkeit der Anwendung und die Durchsetzung der IFRS eingebunden sei. Es sei notwendigerweise ein anhaltender und iterativer Prozess. Tanzer und Ethiopis Tafara (SEC) unterstützten ihre Bemerkungen wurden und meinten, dass IOSCO Informationen mit seinen Mitglieder teile (einschließlich des Ausschusses der europäischen Wertpapieraufsichten in der EU). Diese Teilung von Informationen war dazu gedacht, Durchsetzungssachverhalte und Anwendungsprobleme zu identifizieren, um dann wohlinformierte Durchsetzungsentscheidungen treffen zu können. Ferner habe die SEC bilaterale Beziehungen zu einer Reihe von IFRS-Rechtskreisen, durch die man Informationen mit dem Ziel austausche, sich widersprechende Durchsetzungspositionen zu vermeiden.

Der Vorsitzende der japanischen Finanzmarktaufsicht rief dazu auf, dass das IFRS Interpretations Committee aktiver werden, mehr Interpretationen herausgeben und bei der Begründung spezifischer sein solle, warum man Sachverhalte nicht in den Arbeitsprogramm aufnimmt.

Finanzierung der IFRS-Stiftung

Hinsichtlich der Finanzierung der IFRS-Stiftung meinte Barnier, dass es sehr wichtig sei, dass alle IFRS-Rechtskreise 'realistische Beiträge' tätigten. Er erklärte sich bereit, in bilaterale Diskussionen mit dem Vorsitzenden der IFRS-Stiftung zum Ausmaß der EU-Finanzierung einzutreten, meinte aber, dass sowohl der Europäische Rat als auch das Europaparlament dem Haushalt zustimmen und sichergestellt haben müssten, dass alle Bedingungen für die Finanzierung durch die EU jährlich eingehalten wurden. Shapiro sagte, dass die SEC hart daran arbeite, eine kurz- wie langfristige Finanzierungslösung für die Beiträge aus den USA an den IASB zu finden. Sie meinte, dass die finanzielle Unabhängigkeit einer der Meilensteine für die SEC sei, um die IFRS für inländische US-Emittenten zu akzeptieren, und die SEC erkenne ihre eigene Rolle an, der IFRS-Stiftung dabei zu helfen, dies zu erreichen.

Strategische Planung für die Zeit nach 2011

Das Überwachungsgremium wird sich seine Arbeitsweise ansehen, wie es seine Aufsichtsfunktion über die IFRS-Stiftung ausübt und wie es allgemein seine Geschäfte führt. Man war der Ansicht, dass es zu früh gewesen sei, dies durchzuführen, solange noch nicht alle Mitglieder das Memorandum of Understanding unterzeichnet hätten.

Ein Treuhänder der IFRS-Stiftung als auch Greg Tanzer für IOSCO hoben die stärkeren Bedürfnisse aufstrebender und im Übergang befindlicher Volkswirtschaften bei den Tätigkeiten des IASB nach 2011 hervor.

Beteiligung der Adressaten durch den IASB

Das Überwachungsgremium nahm die erhöhten Anstrengungen des IASB bei der Einholung von Rückmeldung in der zurückliegenden 12 bis 18 Monaten mit Wohlwollen zur Kenntnis und drückte seine Hoffnung aus, dass man genügend Finanzmittel sicherstellen könne, so dass diese Bemühungen aufrechterhalten oder weiter verstärkt werden können.

Diese Zusammenfassung basiert auf Notizen, die von Beobachtern bei der Sitzung des Überwachungsgremiums gemacht wurden. Sie sind nicht als offizielle oder endgültige Zusammenfassung zu verstehen.

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