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Ergebnisse der Eurostat-Konsultation zur Eignung der IPSAS für die EU-Mitgliedstaaten

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18.12.2012

Das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) hat im Februar 2012 eine öffentliche Konsultation zur Bewertung der Eignung der internationalen Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (International Public Sector Accounting Standards, IPSAS) für die Mitgliedstaaten der EU angestoßen. Die Ergebnisse zeigen geteilte Meinungen.

Insgesamt gingen 68 Rückmeldungen zur Konsultation ein, von denen 82% aus EU-Mitgliedstatten kamen und 18% aus Staaten, die nicht Mitglied der EU sind, und von internationalen Instituten und Organisationen.

Von den Stellungnehmenden aus der EU äußerte sich Deutschland am nachdrücklichsten: 16 der 56 Einreichungen aus der EU kamen aus Deutschland. Aus Deutschland kam auch am deutlichsten Ablehnung: Von den 19 Stellungnahmen, in denen die Frage nach der Eignung der IPSAS mit "Nein" beantwortet wurde, kamen 10 aus Deutschland, 4 aus Frankreich, 3 aus Österreich und je eine den Niederlanden und aus Polen.

Insgesamt war der Eindruck ausgewogener. Jeweils etwa ein Drittel beantwortete die Frage, ob die IPSAS für eine Anwendung in der EU geeignet seien, "Ja", "Teilweise" und "Nein", wobei die Befürworter knapp in Führung lagen (38%).

Unterstützer der IPSAS betonten die Notwendigkeit, die Rechenschaft, Transparenz und Vergleichbarkeit in Bezug auf Finanzen im öffentlichen Sektor zu erhöhen; dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise. IPSAS wurden als wichtig für die verbesserung der Verwaltung öffentlicher Finanzen und zur Wiederherstellung des vertrauens der Bürger und der Kapitalmärkte angesehen.

Die wesentlichen Argumente gegen die IPSAS galten ihrer Unvollstendigkeit in Bezug auf die Rechnungslegung im öffentlichen Sektor (beispielsweise im Hinblick auf Steuern oder soziale Leistungen), ihrer Komplexität, dem Umfang der Angaberegelungen, dem zugehörigen Rahmenkonzept (das derzeit vom IPSAS Board überarbeitet wird und zu einer umfassenden Änderung der bestehenden Standards führen kann), der engen Anbindung an die IFRS und der Führungs- und Verantwortungsstruktur des IPSASB.

Eine englischsprachige Zusammenfassung aller Ergebnisse finden Sie auf der Eurostat-Internetseite.

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