ESMA-Stellungnahme zur vorgeschlagenen Aktualisierung des Handbuchs für den Konsultationsprozess
20.11.2012
Die europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) stellt auf ihrer Internetseite eine Stellungnahme gegenüber der IFRS-Stiftung zu deren vorgeschlagener aktualisierten Fassung des Handbuchs für den Konsultationsprozess zur Verfügung. ESMA hinterfragt die Ausgestaltung einiger Änderungen, die zum Teil bereits vom IASB umgesetzt oder initiiert wurden.
Die Stellungnahme trägt das Datum vom 23. Oktober 2012 wurde aber erst jetzt von ESMA zwecks größerer Verbreitung veröffentlicht.
In der Stellungnahme verleiht ESMA der Meinung Ausdruck, dass die Zielsetzung des Konsultationsprozesses und die Möglichkeiten, diese Ziele zu erreichen, im Handbuch für den Konsultationsprozess besser dargestellt und mit den Zielen der IFRS-Stiftung in Zusammenhang gestellt werden sollten. Insbesondere geht es aus Gründen des öffentlichen Interesses um die Entwicklung eines einzigen Satzes hochwertiger, verständlicher, durchsetzbarer und weltweit akzeptierter Rechnungslegungsstandards, die auf klar basierten Prinzipien basieren.
Darüber hinaus geht es ESMA aber auch um die angestrebte Forschungsphase zu Standards, die auch Niederschlag in der Ausgestaltung des Agendakonsultationsprozesses des IASB wie mit der Agendakonsultation 2011 angestoßen und im neu einzurichtenden beratenden Forum für Bilanzierungsstandards (Accounting Standards Advisory Forum, ASAF) findet, in dem nationale und regionale Standardsetzer vertreten sein sollen:
Als Ergebnis der Bedeutung, die ESMA der Unabhängigkeit des IASB zumisst sind wir der Meinung, dass im Allgemeinen der IASB seine eigene Agenda bestimmen und seine eigenen Forschungsarbeiten durchführen sollte, auch wenn wir zustimmen, dass alle Interessensgruppen konsultiert werden sollten. Wir erkennen an, dass der Board in einigen Fällen das Bedürfnis verspüren kann, mit anderen Standardsetzern zusammenzuarbeiten. In diesen Fällen glauben wir jedoch, dass der Board immer sicherstellen sollte, dass das Ergebnis dieser Projekte die Zielsetzung und den Anspruch an Hochwertigkeit der Standards erfüllt, die der IASB in seinen eigenen Projekten erfüllt.
ESMA ist insgesamt auch der Meinung, dass der Treuhänderausschuss der IFRS-Stiftung für die Beaufsichtigung des Konsultationsprozesses (Due Process Oversight Committee, DPOC) sich mehr auf den Gehalt von Verlautbarungen kümmern sollte und nicht nur um die Einhaltung des Prozesses, d.h. er sollte auch sicherstellen, dass die Zielsetzung des Konsultationsprozesses erfüllt und nicht nur der Wortlaut des Konsultationshandbuchs erfüllt wird.
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