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Delegierte Verordnungen zu EMIR treten in Kraft

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17.03.2013

Die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (auch: European Market Infrastructure Regulation, EMIR) wurde 2012 verabschiedet, allerdings sind die meisten Vorschriften ohne die ergänzenden 'Technischen Standards', die von der EU-Kommission als delegierte Verordnungen erlassen werden, nicht anwendbar. Die technischen Standards zu OTC-Derivaten, dem Risikomanagement, Anforderungen an zentrale Gegenparteien und der Berichterstattung an Transaktionsregister sind am 15. März 2013 in Kraft getreten. EMIR hat zur Entstehung des IASB-Projekts zur Novation von Derivaten geführt, weil sich aus EMIR Fragen in Bezug auf die Sicherungsbilanzierung ergeben.

Die EU-Verordnung EMIR sieht unter anderem die Einrichtung einer zentralen Clearingstelle für standardisierte OTC-Derivate die Novation dieser Derivate an eine zentrale Gegenpartei vor. Das IASB-Projekt zur Novation von Derivaten ist der Frage gewidmet, ob die Novation von OTC-Derivaten in diesen Umständen zu einem Abbruch der Sicherungsbilanzierung führt.

Am 28. Februar 2013 hat der IASB den Standardentwurf ED/2013/2 Novation von Derivaten und Fortsetzung der Bilanzierung von Sicherungsbeziehungen herausgegeben. Mit dem Entwurf ED/2013/2 wird vorgeschlagen, dass die Novation eines Sicherungsinstruments nicht als Auslaufen oder Glattstellung angesehen werden sollte, die prospektiv zu einem Abbruch der Sicherungsbilanzierung führt. Dieses ist dann der Fall, wenn alle nachfolgenden Kriterien (hier verkürzt wiedergegeben) erfüllt sind:

  • die Novation ist gesetzlich oder regulatorisch vorgeschrieben.
  • die Novation führt dazu, dass eine zentrale Gegenpartei neue Gegenpartei der beiden ursprünglichen Vertragspartner des novierten Derivats wird,
  • die Vertragsbedingungen des novierten Derivats sind auf jene Änderungen begrenzt, die notwendig sind, um die Novation des Derivats durchführen zu können.

Im Entwurf wird derzeit nur auf Novationen Bezug genommen, die als Ergebnis von Gesetzen oder Verordnungen vorgenommen werden. Vom Anwendungsbereich ausgenommen sind derzeit Novationen, die als vorbeugende Maßnahme in Erwartung eines Gesetzes oder einer Verordnung vorgenommen wurden.

Weiterführende Informationen:

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