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Informationsveranstaltung zur Einführung einer Enforcementeinrichtung in Österreich

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11.06.2012

Am 31. Mai 2012 fand an der Wiener Börse eine Kooperationsveranstaltung von Deloitte, Wiener Börse AG, C.I.R.A. und dem Aktienforum zum Thema Enforcement statt. In Österreich wurde bis jetzt noch keine unabhängige Prüfstelle eingerichtet, eine Umsetzung der entsprechenden EU-Vorschriften soll aber nun ab Sommer 2012 erfolgen.

Über die endgültige Ausgestaltung der Enforcementeinrichtung wurde noch nicht entschieden.

Im Gespräch sind ein einstufiges Modell, das von der österreichischen Finanzmarktaufsicht (FMA) befürwortet wird. Dieses Modell sieht eine direkte staatliche Kontrolle mit direkter Rechtsdurchsetzungskompetenz analog der Zuständigkeiten der europäischen Wertpapieraufsicht (European Securities and Markets Authority, ESMA) vor.

Das Aktienforum spricht sich dagegen für ein zweistufiges Modell ähnlich dem deutschen aus. In Deutschland stellt die von staatlicher Seite beauftragte privatrechtlich organisierte Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) die erste Stufe und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die zweite Stufe des Enforcements dar. Die BaFin wird dann tätig, wenn Unternehmen nicht freiwillig an der Prüfung durch die DPR mitwirken oder mit dem Ergebnis der Prüfung nicht einverstanden sind. Sie kann auch tätig werden, wenn erhebliche Zweifel an der Richtigkeit der Prüfungsergebnisse oder an der ordnungsgemäßen Durchführung der Prüfung durch die Prüfstelle bestehen.

Eine Zusammenfassung der Diskussionen und Vorträge bei der Einführungsveranstaltung stellen unsere österreichischen Kollegen auf ihrer Internetseite zu aktuellen Themen der Rechnungslegung zur Verfügung.

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