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Preisregulierte Geschäftsvorfälle — Langfristiges Projekt

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Vorläufige Analyse der Definitionen von Vermögenswerten und Schulden

Die Projektmanagerin führte in das Papier ein, indem sie sich auf eines der speziellen Merkmale preisregulierter Geschäftstätigkeit bezog, nämlich den Anpassungen an die realen Verhältnisse (sog. true-up adjustments), die dann in jenen Fällen zur Anwendung gelangten, in denen es keine Wettbewerbssituation gebe. Der Zweck einer Anpassung an den realen Stand besteht in der Sicherstellung, dass das Unternehmen in der Lage ist, jenen Umsatz zu verdienen, der ihm während des Regulierungszeitraums durch die Preisregulierung zugestanden wird. Das Ziel dieses Agendapapiers bestehe in der Erwägung, ob ein Preissetzungsmechanismus, der eine Anpassung an den realen Stand vorsieht, zur Existens von Vermögen und Schulden führen könne.

Die Nachforschungen basierten auf dem bestehenden sowie dem neuen Entwurf des Rahmenkonzepts, in welchem Vermögenswerte und Schulden definiert werden. Das Ziel dieser Sitzung bestehe darin, erste Sichtweisen von Boardmitgliedern einzufangen. Im Rahmen dieses Projekts fand unlängst eine Sitzung der Beratungsgruppe statt; die dabei eingegangenen Rückmeldungen bestanden (i) in der Feststellung, dass der Anpassungsmechanismus noch nicht detailliert genug ausgearbeitet und (ii) die Nachforschungen zu eng begrenzt seien. Nichtsdestotrotz war die Stabsmitarbeitern der Ansicht, dass eine enge Abgrenzung des Projekts sachgerecht sei.

Ein Boardmitglied fragte, warum ein Vermögenswert in einem preisregulierten Umfeld aus einer Anpassung an die realen Verhältnisse bestehe, während kein Vermögenswerte in einem Wettbewerbsumfeld existiere. Ein anderes Boardmitglied vertrat die Ansicht, dass der Energiesektor grundsätzlich in höchst wettbewerbsorientierten Märkten tätig sei; der Vorsitzende entgegnete, dass dies nicht der allgemeinen Situation in Europa entspräche. Ein anderes Boardmitglied erläuterte, dass für die Energieerzeugung in der Regel ein Monopol bestehe, für deren Verteilung aber ein wettbewerbsorientierter Markt. Die Projektverantwortliche erläuterte, dass einige Aspekte des Markts der Regulierung unterlägen; zudem ändere sich die Regulierung, und einige Länder würden der Preisregulierung zusehends entsagen. In einigen Rechtskreisen bestünde aber noch ein überaus hohes Maß an Regulierung, und das Ziel der Nachforschungen sei es, dieses Marktsegment einzufangen.

Ein Boardmitglied brachte sich Einverständnis mit dem Projekt zum Ausdruck, auch wenn er sich darüber besorgt zeige, ob diese Anpassung an die realen Verhältnisse nicht vielmehr ein allgemeines Schätzungsthema sei, das gleichermaßen für regulierte und nicht regulierte Märkte gelte. Die Projektverantwortliche entgegnete, dass sich der regulierte Markt insofern unterscheide, dass die Zielsetzung des Regulators darin bestehe, sicherzustellen, dass Energieversorger überlegen könnten und Kunden gute Dienstleistungen erhielten. Zudem sei die Regulierung rechtlich durchsetzbar, und Unternehmen könnten vor Gericht ziehen, um die Anpassungen durchzusetzen. In einigen Fällen würden Regierungen andere Maßnahmen ergreifen, falls Kunden mit Preiserhöhungen nicht zurechtkämen (z.B. indem sie Subventionen oder Steuerminderungen gewährten).

Ein Boardmitglied erwähnte, dass im Projekt zur Erlöserfassung eine Leistung für die Erlöserfassung erforderlich sei; man müsse im Papier zur Preisregulierung absolut klarmachen, dass diesbezüglich kein Widerspruch bestehe. Ein anderes Boardmitglied deutete an, dass es in einigen Fällen Jahre dauere, bis die Regulatoren eine Anpassung an die realen Verhältnisse genehmigten, weil dies auch ein politisches Thema sei. Die Projektmanagerin entgegnete, dass das Ziel des Projekt eng umrissen sei und die Anpassung an die realen Verhältnisse rechtlich durchsetzbar sein müsste; auch würde es nur um das Bestehen des Vermögenswertes und nicht um seine Bemessung gehen. Der Vermögenswert leite sich aus einem Recht ab, einen speziellen Umsatzbetrag zu verdienen, der im Vertrag zwischen einem Regulator und dem Unternehmen festgelegt sei.

Ein anderes Boardmitglied bat darum, dass man in dem Papier auch die Themen Ausbuchung und Wertminderung von Vermögen behandeln möge, die sich aus einer Anpassung an die realen Verhältnisse ergäben. Ein weiteres Boardmitglied fragte nach möglichen Wechselwirkungen mit Unternehmenszusammenschlüssen. Die Projektmanagerin erläuterten, dass bei einem Unternehmenszuammenschluss auf Grundlage ihrer Nachforschungen das erwerbende Unternehmen zum Regulator gehen und eine Genehmigung einholen müsse; dessen ungeachtet würden Anpassungen an die realen Verhältnisse in der Bewertung der Unternehmen berücksichtigt.

Ein Boardmitglied bat darum, dass man im Papier auch die Schuldenseite erörtern möge. Wenn ein Unternehmen zuviel verlange, bestehe dem Papier zufolge eine Schuld, weil das Unternehmenverpflichtet sei, zukünftig den Preis zu senken und den Kunden einen Ausgleich zu geben. Dieses Mitglied zeigte sich besorgt, ob eine zukünftige Gewinnreduzierung eine Schuld darstelle. Andere Boardmitglieder entgegneten, dass dem so sei, weil sie sich auf ein Ereignis der Vergangenheit beziehe.

Nächste Schritte

Die Projektmanagerin erläuterte, dass man die aus den Unterredungen mit der Beratungsgruppe und von Boardmitgliedern gewonnenen Rückmeldungen mitnähme und ein neues Papier mit weiteren Untersuchungen und Klarstellungen im Januar 2014 vorlegen wolle.

 

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